Demokratie - Heinrich Böll Stiftung

Demokratie

Atilla Durak

Für einen demokratischen Rechtsstaat in der Türkei

Der Bereich Demokratie stellt das größte Arbeitsgebiet unseres Büros dar. Mit unserer Arbeit wollen wir einen Beitrag für eine Gesellschaftsordnung in der Türkei leisten, welche die Rechte seiner MitbürgerInnen unabhängig von Geschlecht, Religion oder ethnischer Zugehörigkeit achtet und schützt. Dabei steht die Gesellschaft vor einer nicht geringen Aufgabe. Denn um den Schutz und die Garantie der religiösen oder ethnischen Minderheiten zu realisieren, muss man sich von historisch tief verwurzelten Haltungen und Traditionen lösen. Gerade aber historisch verankerte Vorstellungen prägen stark die Identität eines Landes. Gegen die Diskussion oder Infragestellung derartiger Haltungen werden Tabus errichtet, die wie ein nahezu unumstößlicher Fels den Weg zur Demokratie verstellen. Daher bedarf es bei der Bearbeitung dieser Themen besonderer Sensibilität; es bedarf Respekt vor Traditionen, aber gleichzeitig auch Kritik an den Traditionen, die als Argument gegen eine Verwirklichung gleicher Rechte für alle MitbürgerInnen herangezogen werden. Hierzu trägt auch die Debatte über die Historizität von Vorstellungen und politischen Systemen bei. Denn was einmal "gut" war, muss heute noch lange nicht mehr gültig sein. Mit einem derartigen Geschichtsverständnis ist es auch leichter, sich der für die Demokratisierung jeder Gesellschaft erforderlichen Auseinandersetzung mit dunkeln Kapiteln der eigenen Geschichte anzunähern. Gerade das international gewandelte Verständnis zu Gender ist ein Beispiel dafür, wie wichtig es ist, sich von überholten Vorstellungen zu befreien. Unsere Arbeit wird von davon geleitet, international geltende Menschenrechtsstandards als Maßstab an die aktuelle Lage anzulegen.

In unserer Arbeit im Bereich Demokratie bearbeiten wir folgende Themen :

Der Reformprozess der Türkei auf dem Weg in die Europäische Union
Religion und Demokratie
Militarismus
Nationalismus, Vergangenheitsbewältigung, Diskriminierung

Kurdenfrage

Report

Diyarbakır Branch of Human Rights Association:

Süddeutsche Zeitung

Ein falsches Wort führt ins Gefängnis

- 7. November 2011 - Ich war Anfang Oktober in Begleitung der Leiterin des Türkei-Büros der Heinrich Böll Stiftung zu einer Informationsreise in Südostanatolien. Wir haben zahlreiche Gespräche mit Anwälten, kurdischen Politikern und zivilgesellschaftlichen Organisationen geführt, um ein Bild der Lage zu gewinnen. Noch vor zwei Jahren schien es so, als wollte Erdogan einen neuen Weg gegenüber den Kurden einschlagen. So wurden Medien in kurdischer Sprache zugelassen, und es gab informelle Verhandlungen mit der PKK über ein Ende des bewaffneten Konflikts. Ralf Fücks mehr»

Invitation

Diyabakır Institute for Political and Social Research was founded

- Diyarbakır Institute for Political and Social Research (DİSA) was founded in Diyarbakır, a central city with a distinct historical identity, on March 8, 2010 by the initiative of 16 people. DİSA is an independent organization that conducts in-depth and detailed research on the political, economic, social and cultural problems in Turkey, first and foremost the Kurdish Question. DİSA aims to bring together individuals of different points of views under the umbrella principals of democracy, human rights and anti-discrimination to facilitate their dialogue. more»

Publikation

Zwangsmigration und Diyarbakir

- Das Entwicklungszentrum in Diyarbakir veröffentlichte das von der Heinrich Böll Stiftung e.V. unterstützte Buch “Zwangsmigration und Diyarbakir”, in dem auf die Lebensbedingungen der von MigrantInnen aufmerksam gemacht wird. mehr»

PRESSEERKLÄRUNG

Die Adresse für die Lösung ist das Parlament

- 16. Dezember 2009 - Als Menschen, die für Frieden, Gleichheit und Brüderlichkeit und für die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung der Kurdenfrage im Parlament eintreten, rufen wir an erster Stelle die Regierung, das Parlament und auch die kurdischen Abgeordneten trotz ihrer Rücktrittserklärung dazu auf, schnellstens Massnahmen für eine politische und demokratische Lösung der Probleme zu ergreifen. Presseerklärung»

Vater Staat, türkische Version

- December 22, 2009 - Wenn die Reforminitiative der Regierung Erdogan zur Kurdenpolitik noch eine Chance erhalten soll, dann ist dafür der Verbleib der Abgeordneten der DTP, der Demokratischen Gesellschaftspartei, im Parlament entscheidend trotz des Urteils, das das Verfassungsgericht in Ankara in der vergangenen Woche gefällt hat. Von Oral Çalışlar - Süddeutsche Zeitung more»

DEMOCRATIC OPENING

LAW AND JUSTICE IN THE KURDISH ISSUE

- Turkey has been tackling with the Kurdish issue since the foundation of the Republican regime. Efforts to resolve this issue, which was predominantly marked by armed conflict in the last 25 years, always focused on public order oriented policies. However, such policies further complicated the matter let alone resolving it. When it was understood that the Kurdish issue cannot be resolved through merely a security oriented approach, the political government embarked on a process of seeking other solutions. The process that we are currently debating and which was referred to initially as the “Kurdish Opening” and later as the “Democratic Opening” should be assessed in this perspective. This is a valuable and significant process as it launches among wide segments of the society a debate on the legal, freedom and justice dimension of the issu. By Lawyer Sezgin Tanrıkulu more»

Debatte

The Turkish Economic and Social Studies Foundation (TESEV) will hold an international conference in Van on June 27th, 2009 entitled “Internal Displacement in Turkey: Government Responses.” Click here for more information. mehr»

Demokratieförderung

Bericht

Wie demokratisch will die Türkei sein?

5. Juli 2011 - Ziemlich viele Plätze bleiben leer im türkischen Parlament in Ankara, seit es am 12. Juni neu gewählt wurde. Über die Gründe für diesen politischen Boykott und die weiteren Folgen der Wahlentscheidung diskutierte Ulrike Dufner, Büroleiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in der Türkei, beim Jour Fixe mit zwei bekannten türkischen Intellektuellen. Stefan Schaaf mehr»

Die jüngsten Verhaftungen im Kontext des Ergenekon-Verfahrens

- 22. März 2011 - Das Ergenekon-Verfahren und die damit verbundene Verhaftung der Journalisten Ahmet Sik und Nedim Sener spielen längst eine wichtige Rolle im aktuellen Wahlkampf für die Parlamentswahlen in der Türkei. Ein Bericht von Ulrike Dufner mehr»

Türkei: Demokratie in der Zwangsjacke

CALL PAPER

FOR JUSTICE, WE TAKE SIDE, BESIDE PINAR SELEK

- This is an urgent call from Amargi Women’s Solidarity Cooperative to all intellectuals, writers, artists, feminist associations, lawyers, journalists, human rights activists and politicians more»

Militär und Politik

- Die neu erschiene Publikation enthält Vorträge und Diskussionsbeiträge der Konferenz mit dem Titel "Die Rolle des Militärs in der Politik der Türkei: Zivil-nilitärische Beziehungen; Sicherheitssektor und zivile Kontrolle", die am 21./22. November 2009 in Istanbul organisiert wurde. Das Buch kann über unsere Website bestellt werden oder als PDF heruntergeladen werden. mehr»

Militär: Symbole und Macht

- 21. November 2009 - Möchte man eine neue Politik einleiten, so muss man eine neue Sprache und neue Symbole entwickeln. Anstelle der alten benötigt man eine neue friedliche und auf Zusammenhalt ausgerichtete Perspektive, entsprechende Symbole und politische Schritte, die von der Gesellschaft geteilt werden können.

Die ersten Schritte in diese Richtung bestehen darin, das Militär schrittweise unter zivile Kontrolle zu stellen, die Politik als zivilen Bereich zu deklarieren, den politischen Bereich von militärischen Symbolen zu bereinigen und der Gesellschaft eine Möglichkeit zu geben, ihre eigene Politik und ihren eigenen Willen zu entwickeln.

mehr»

Conference

The Military’s Role in Turkish Politics

- The most problematic issue concerning the civilian-military relations, which have always been problematic in Turkey, is the interference of the Armed Forces into politics and shows itself through official and unofficial means. Soldiers who do not limit their duty definition to safeguarding the country’s security, have become one of the decisive actors in the political-social and economic fields.
In this state of the military important problems in Turkey’s democratization, development and overcoming of problems are grounded. The Heinrich Böll Foundation aims with the conference “The Role of the Military in the Politics of Turkey: Civilian-Military Relations, the Security Sector and Civil Control” on 21-22 November 2009 to discuss these issues and to contribute to the elaboration of ideas concerning Turkey’s democratization, the necessary reforms and legal changes.
more»

Geschlechterpolitik

Studie

Zwangsverheiratung in Deutschland

Mit der Studie „Zwangsverheiratungen in Deutschland – Anzahl und Analyse von Beratungsfällen" wurde erstmals bundesweit das Wissen von Beratungseinrichtungen über Menschen, die von Zwangsverheiratung bedroht oder betroffen sind, erhoben und systematisch ausgewertet. Kernstücke dieser Untersuchung stellen eine schriftliche Befragung in Beratungs- und Schutzeinrichtungen und eine sechsmonatige Dokumentation von individuellen Bera-tungsfällen dar. Daneben wurden flankierende Untersuchungen in ausgewählten Handlungsfeldern wie Schulen, Integrationszentren, mehr»

Wallraff begleitet Prozess Dogan Akhanli in Istanbul

- Eine internationale Prozessbeobachterdelegation wird das Verfahren vor
Ort in Istanbul verfolgen. Zu den 21 Teilnehmern gehören nach Angaben
des Vereins Recherche International Journalisten, Politiker,
Rechtsanwälte, Vertreter von Menschenrechtsorganisationen - und der
Kölner Journalist Günter Wallraff. mehr»

Zeitschrift

2. Ausgabe von HEVJIN soeben neu erschienen

- Die Organisation Hevjin LGBTT aus Diyarbakir hat als Schwerpunkt ihrer Zeitschrift dieses Mal das Thema Migration gewählt.

Denn bisher findet das Thema Migration bzw. Zwangsmigration und LGBTT noch immer keinerlei Berücksichtigung, obwohl es eine Binsenweisheit ist, dass sich LGBTT unter den MigrantInnen befinden. HEVJIN will endlich diesen blinden Fleck beseitigen und auf das Thema aufmerksam machen. mehr»

Reeducation and Education after the Holocaust as an Element of Democratization

- The Istanbul- based History Foundation invited to an "International Symposium on Reconstructing Formal Education for Societal Reconciliation".
It aimed to try to help to increase awareness in Turkey for the role and importance of education in dealing with conflicting situations and reconstructing democratic societies. Experts from different countries were present to present cases from their respective background and experiences. Marianne Zepp, Heinrich Böll Stiftung, Berlin more»

Religion, Gender, Politics – prospects for equality and pluralism

- Mit finanzieller Unterstützung der Heinrich-Böll-Stiftung und des niederländischen „Humanist Institute for Cooperation with Developing Countries” (HIVOS) hat die „openDemocracy 50:50 Initiative” eine neue Webseite gestartet. Artikel, Blogeinträge und Forschungsergebnisse diskutieren die Folgen der weltweiten Wiederbelebung von Religion für Frauen und Geschlechtergerechtigkeit. Ziel ist die Förderung des internationalen Dialogs.

Sich in der Türkei outen

- 30. Mai 2010 - LISTAG, die Angehörigengruppe von Lambdaistanbul führt mit Unterstützung des Türkeibüros der Heinrich-Böll Stiftung eine Veranstaltung durch mit dem Titel: "Sich in der Türkei outen". mehr»

Interview

Iranian LGBT-Activist: "Sexual discrimination and homophobia doesn’t have any geographical boundaries"

- 18. Mai 2010 - Iranian LGBT-Activist: "Sexual discrimination and homophobia doesn’t have any geographical boundaries" – May 18, 2010 - Arsham Parsi is an Iranian LGBT Human Rights activist who lives in exile in Canada. He is the founder and head of the Iranian Railroad for Queer Refugees (IRQR), an advocacy group on behalf of LGBTs fleeing Iran. We had the chance to speak to Arsham Parsi during his visit to Berlin in early May. more»

Final Statement

Concerning Beijing +15 process Review at Commission on the Status of Women

- The 54th Session of CSW was intended to be the opportunity to review progress and promote the implementation of the Beijing Declaration and Platform for Action. However, in its failure to strongly reaffirm and commit to renewed and concrete actions and resources to implement the BPfA, the Declaration represents a backward step", said the statement of several women`s organizations more»

Buchvorstellung und Diskussion

Zum Mann gehätschelt Zum Mann gedrillt

- Pinar Selek, Soziologin und Autorin aus der Türkei diskutiert am 13. April 2010 an ihrer Buchpräsentation mit Männlichkeitsforscher aus Deutschland über Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Konstruktion von Männlichkeit(en) und Mann-Sein in Deutschland und der Türkei.
mehr»

SiyahPembeÜçgen darf nicht geschlossen werden - Kampagne für die Organisationsfreiheit

- Die Türkeivertretung der Heinrich Böll Stiftung unterstützt die Kampagne für die Organisationsfreiheit der LGBT-Organisation Siyah Pembe Ücgen (Schwarz-Pinkes Dreieck). Das Verfahren zur Schließung des Vereins Siyah Pembe Ücgen, welches vom Gouverneur und der Staatsanwaltschaft Izmir eingeleitet wurde, beginnt am 9. Februar 2010. mehr»

Geschlechterpolitik macht einen Unterschied

- Geschlechtergerechtigkeit ist ein Ziel, für das sich die Heinrich-Böll-Stiftung mit vielen Verbündeten weltweit einsetzt. Diese Publikation gibt einen Überblick über das Engagement und die Erfahrungen in vieler Herren Länder. mehr»

Kontakt